Nach umfangreicher Diskussion in den Ausschüssen wurde am Donnerstag der Haushalt für 2018 mehrheitlich durch den Weidaer Stadtrat beschlossen. Mit rund 10,6 Mill. Euro im Verwaltungs- und 6,9 Mill. Euro im Vermögenshaushalt. Der Haushalt ist ausgeglichen und weist gleichzeitig die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt aus. Dabei bleiben die Steuersätze analog des letzten Jahres und es ist keine Kreditaufnahme geplant. Wie immer, gab es wieder obligatorische Nein – Stimmen. Die Stadträte Ines Zipfel,
Doris Smieskol und Herr Dr. Robert Bankwitz stimmten nicht zu.
Wir werden im Januar 2018 ausführlicher über den städtischen Haushalt berichten.
Zu dieser Stadtratssitzung erfolgte die Anfrage der FWG – Fraktion
an die Weidaer Kreisräte zu Ihrem Abstimmungsverhalten zur Ablehnung des Kreistagsbeschlussantrages vom 20.06.2017. Dabei sollte, gemäß der Beschlussvorlage der LINKEN, die Landrätin beauftragt werden, sich für die Errichtung eines Kreisverkehrs an der „Fortuna-Kreuzung“ einzusetzen (hier ging es nicht um finanzielle Forderungen). Seitens der Frau Zipfel und der Frau Smieskol lag eine Zustimmung vor. Herr Bürgermeister Beyer blieb uns eine Antwort bisher schuldig und Herr Raffke war zur Stadtratssitzung entschuldigt, nicht anwesend. Wir werden zur nächsten Stadtratssitzung unsere Frage wiederholen! Allerdings liegt der Stadtverwaltung zwischenzeitlich eine Reaktion (vom 17.11.2017) des Petitionsausschusses des Thüringer Landtages vor. Hierbei wird von einer umfangreichen Prüfung mit Anbindungen an Teichwitz und Hohenölsen formuliert. Nach deren Abschluss wird eine erneute Beratung erfolgen. Das ist ein Lichtblick. Hoffen wir, dass der oben genannte Kreistagsbeschluss dazu keine negativen Auswirkungen hat.
Auch eine Anfrage zu einer möglichen Ansiedlung eines Drogeriemarktes in Weida war nicht zu beantworten. Derzeitige Initiativen seitens der Betreibergesellschaft „Am Schafberge“ sind nicht bekannt. Anstoß dazu ergaben Zeitungsartikel der OTZ vom16. und 18.11.2017, wobei durch entsprechende Anbieter mögliche Ladenflächen außerhalb des Stadtzentrums gesucht werden. Die FWG Weida e.V. wird versuchen, dazu konkrete Informationen zu erhalten.
Ein weiterer Beschlussvorschlag zur Stadtratssitzung fand eine Mehrheit zum Beitritt der internationalen Initiative „Mayors for Peace“ (Bürgermeister für den Frieden). 1982 durch den Bürgermeister von Hiroshima, Takeshi Araki gegründet, mit dem Ziel, eine weltweite Verbreitung von Atomwaffen zu verhindern. Zwischenzeitlich gehören der Initiative 7300 Städte in 162 Ländern an. Für die Stadt Weida entstehen dabei keine finanziellen Belastungen. Die symbolische Anschaffung einer Fahne für 100,- €, welche jeweils am 8. Juli (Flaggentag) gehisst werden soll, wird nach Vorschlag von Stadtrat Robert Trampel und Beschluss, durch die Stadträte persönlich finanziert (5,- € pro Stadtrat). Eine Nein – Stimme dazu kam, wie nicht anders zu erwarten, von Stadtrat Dr. Robert Bankwitz.

Möchten Sie bei uns mitarbeiten und sich für Ihre Heimatstadt engagieren? Dann sprechen Sie uns an. Besuchen Sie unsere öffentlichen Veranstaltungen jeweils Montag vor den Stadtratssitzungen.
Informieren Sie sich über unsere Schaukästen in Weida, Steinsdorf und Hohenölsen, sowie im Internet.

Der Vorstand
- brend - 26.11.2017

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