Was wird uns das neue Jahr bringen ?

Trotz Verkaufsverbot und anderer erheblicher Ein-schränkungen war zum Jahreswechsel der Himmel über Weida und Umgebung hell erleuchtet und der Wechsel ins Neue Jahr vom Krachen der Böller begleitet. Über die Sinnhaftigkeit von Feuerwerkskörpern und Böllern kann man sicherlich streiten, aber zu diesem Jahreswechsel hatte das wohl eine besondere Bedeutung. Und das war gut so.

Leider war der kommunalpolitische Abschluss des vergangenen Jahres aus unserer Sicht nicht so erfolgreich. Unsere Stadtratsvorlage „Amtsblatt wieder ins Wochenblatt“ wurde zur Stadt-ratssitzung am 25.11.2021 mit 7 ja gegen 9 nein – Stimmen, (so auch durch den Bürger-meister) bei 16 anwesenden Stimmberechtigten, abgelehnt. Hauptargument war dabei die finanzielle Situation im städtischen Haushalt für freiwillige Aufgaben der Stadt. Es wurde aus unserer Sicht, die Möglichkeit der öffentlichen, weitreichenden Kommunikation der Stadtverwaltung mit den Bürgern vertan. Allerdings hat uns besonders erstaunt, dass es zum öffentlichen Diskussionstagesordnungspunkt in dieser Stadtratssitzung keine Wortmeldung aus der Bevölkerung gab. Obwohl die Mitglieder der Freien Wählergemeinschaft e.V. in den letzten Wochen und Monaten oftmals von Bürgern angesprochen und auch in unserer Umfrage bestätigt wurden, diese unbefriedigende Situation zu verändern, gab es dazu keinen Diskussionsbeitrag. Das hat uns doch schon sehr nachdenklich gemacht!

Wir haben zum Ende des vergangenen Jahres, unser Versprechen eingelöst, der Jugendfeuerwehr der Stadt Weida eine finanzielle Spende zukommen zu lassen. Das Geld, welches für die Unterstützung der Geschädigten der Brandkatastrophe auf dem Markt vorgesehen war und durch diese zur Unterstützung der Feuerwehren deklariert wurde, konnte nun vollständig übergeben werden. Durch unseren Fraktionsvorsitzenden Thomas Urban wurden dem Jugendwart, Lars Kaufmann 200,-€ übergeben. Wir wünschen allen zukünftigen Feuerwehrmännern und -frauen viel Spaß und Freude an der Ausbildung, zum Wohle unserer Stadt.

Die FWG Weida e.V. ist in diesem, noch jungen Jahr 2022 bereits wieder tätig geworden. Wir hatten uns 2020 mit einem Schreiben an die Deutsche Bahn mit der Bitte gewandt, die Zuwegung zu den Bahnsteigen am Hauptbahnhof in Weida zu überprüfen. Besonders für Behinderte, Rollstuhlfahrer oder Kinderwagen, aber auch mit schwerem Gepäck oder Fahrrädern, stellen die langen und steilen Treppen doch ein erhebliches Hindernis dar. Zu dem versprochenem Ortstermin ist es leider im vergangenen Jahr nicht gekommen. Wir haben, in unserem erneuten Schreiben nochmals um eine Beratung gebeten.

 Die Baumaßnahmen am zukünftigen Schulcampus in der Bahnhofstraße nehmen langsam sichtbare Konturen an. Auch hier hatten wir bereits mit Vertretern des Landratsamtes Greiz und der Denkmalbehörde Vor-Ort Termine, um die Brunnenfigur „Junge mit Fisch“ an der Mauer in Höhe der ehemaligen erweiterten Oberschule vor dem Verfall zu retten. Außer einer Bestätigung, dass es sich dabei um ein Denkmal handelt, haben wir noch keine Informationen zur weiteren Verfahrensweise bekommen. Wir bleiben aber weiter dran!

Unser Stadtratsmitglied Heiko Goldhan hat sein Mandat aus persönlichen und beruflichen Gründen mit Beginn des neuen Jahres aufgegeben. Dies bedauern wir sehr, aber er bleibt unserem Verein auf alle Fälle als Mitglied weiterhin erhalten. Seine Funktion wird als „erfahrener Hase“ Andreas Raths übernehmen und somit unsere Fraktion im Stadtrat tatkräftig verstärken.

 

Was uns und vielen Einwohnern unserer Stadt sehr stark auf den Nägeln brennt und sich mittlerweile zu einem unzumutbaren Zustand entwickelt hat, ist die Sperrung der Burg- & Wallstraße. Aus der Zeitung musste unsere Fraktion erfahren, dass im Landratsamt ein Widerspruch eines Rechtsanwaltes des Alteigentümers gegen die Abrissverfügung vorliegt. Das kann nur bedeuten, dass sich eine Lösung des Problems noch weiter verzögert. Es ist ganz einfach nicht mehr nachvollziehbar, dass eine ganze Stadt mit seiner Bevölkerung, einschließlich Rettungs- und Notfallversorgung unter der „Willkür“ eines Einzelnen leiden muss. Die oftmals zitierten Sätze: „Eigentum verpflichtet“ oder „Gemeinwohl geht vor Eigennutz“ scheinen hier keine Bedeutung zu haben. Es werden immer wieder Vorschriften und Paragrafen gefunden und genutzt, um dieses Übel immer weiter in die Länge zu ziehen. Allerdings verfestigt sich immer mehr der Eindruck, dass verantwortliche Behörden damit gut leben können? Interessant wäre auch zu erfahren, wer sich in welchem Umfang an der Sanierung der in der Hand der Stadt liegenden, teilweise gepflasterten Umleitungsstrecke, welche jetzt schon erhebliche Schäden aufweist, beteiligt!

Ganz aktuell war heute in der OTZ zu lesen, dass sich die Fraktionen des Thüringer Landtages geeinigt hätten, den Kommunen im Jahr 2022, 130 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung zu stellen. Die Frage wäre dabei nur, wer sind „die Kommunen“ und wieviel fällt dabei für die ostthüringischen Kleinstädte ab?

 Wir werden versuchen, unsere nächste öffentliche Mitgliederversammlung am Montag vor der ersten Stadtratssitzung in diesem Jahr, am 07. Februar 2022 um 18:00 Uhr in der Pension „Zum Aumatal“ in Weida durchzuführen. Wollen wir hoffen, dass dies coronabedingt möglich sein wird. Sie sind herzlich eingeladen.

Der Vorstand                                                                                                                                                     Weida, 08.01.2022

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